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Österreich Meldungen 01
(ab 23.9.2013)

23.9.2013: <Nach AfD-Erfolg: AfÖ geht an den Start> -- 21.8.2015: <Im Kindergarten: Pädagogin erklärt Kindern Weihnachten - gekündigt> -- 11.10.2015: "Jesusinnen": Sohn Gottes muss im Wiener Kindergarten zum "Zwitter" gegendert werden -- 28.12.2015: <Im Jahresvergleich: Mehr als doppelt so viele Tötungsdelikte in Wien> -- 25.1.2016: <An Welser Schule: Lehrerin ersetzt in Liedtext Gott durch Allah> -- 1.2.2016: <16 Stunden Wartezeit: Wien: Polizeieinsatz nach Tumult in Kinderambulanz> -- 24.2.2016: <Brandbrief und Berichte: Linz: Nordafrikaner machen Bahnhof zur „Hölle“ für Frauen> -- 24.3.2016: Stellv. Bürgermeister von Wien Gudenus: NATO raus aus Europa: Österreichischer Politiker: NATO muss aus Europa raus! -- 30.4.2016: <Österreich schafft Asylrecht ab> -- 8.5.2016: Linke Schweine in Wien: <Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria> -- Österreich 27.5.2016: Wahlfälschung: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlleiter Stein gerät massiv unter Druck -- 6.6.2016: Österreichs Aussenminister Kurz will den Asylanten-Tsunami stoppen - mit der australischen Taktik "No way": Österreich: »So stoppen wir den Sturm auf Europa« -- 6.6.2016: Muslimisierung in Österreich: Volksschule mit Muslim-Schülern: Halal-Nagellack und Wunsch von 10-Jährigen nach Sex auf der Toilette mit 10-Jähriger: Halal-Nagellack und Sex auf der Toilette: Schockierender Lehreralltag in der Volksschule -- 12.6.2016: Linke Schweine in Wien: Gewalt gegen Demonstration der Identitären Bewegung: Massive Gewaltanwendung gegen Identitäre Bewegung in Wien -- 21.6.2016: Terror-Österreich: Kinder weggenommen statt die Mutter zu unterstützen: Wegen IQ64 werden der Mutter 2 Kinder geraubt: Österreich: Mutter "zu dumm" für Erziehung - Kinder ins Heim gesteckt -- Ö 30.8.2016: Kriminelle Asylanten begehen haufenweise Sexualdelikte - und die Polizei hat kein Personal: Sexuelle Übergriffe häufen sich: Kripo beklagt gravierenden Personalmangel -- 7.10.2016: ÖBB übernehmen deutschen Nachtzugverbindungen: ÖBB übernehmen Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn --

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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23.9.2013: <Nach AfD-Erfolg: AfÖ geht an den Start>

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130923_OTS0070/nach-afd-erfolg-afoe-geht-an-den-start

<Dornbirn (OTS) - Neue Partei "Alternative für Österreich" ist unabhängig, proeuropäisch, aber EU-kritisch / Demokratie nach Schweizer Vorbild für Österreich / Subsidiarität statt EU-Bürokratie / Aufruf zur Mitarbeit

Nach dem Erfolg der "Alternative für Deutschland" geht nun in Österreich die neu gegründete Partei "Alternative für Österreich" an den Start. Sie ist unabhängig, proeuropäisch, aber EU-kritisch.

Zu den ersten Unterstützern zählen Dr. Klaus Diekers und Heinz Starchl aus Vorarlberg sowie Karl Gutenbrunner aus Oberösterreich.

Dr. Klaus Diekers meint: "Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wünschen eine wählbare Alternative zur Politik des bestehenden Parteiensystems. Sehr viele erwarten sich auch eine Neubewertung der EU-Mitgliedschaft und des Euros. Der immer stärker werdende Einfluss von nicht gewählten EU-Behörden auf die Rechte der souveränen Staaten ist nicht alternativlos.

Beteiligung und Mitbestimmung im Staat statt immer mehr Bevormundung von Außen ist gefordert. In dieser Hinsicht soll deshalb das bürgernahe Demokratieverständnis der Schweiz nicht nur für Österreich zum Vorbild werden.

Wir werden deshalb mit allen demokratischen Kräften in Österreich, die Sachlichkeit in der politischen Kultur wünschen, zusammenarbeiten. Vordringlich ist aus unserer Sicht die Diskussion über die Veränderung der EU - weg von einer Bevormundung aus Brüssel, hin zu echten, gelebten Demokratien. Deshalb werden wir ausloten, inwiefern mit der AfD in Deutschland politische Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bestehen."

Wer sich für diese neue Alternative für Österreich interessiert, möge sich bitte an info@alternative-fuer-oesterreich.at wenden.

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Klaus Diekers
klaus.diekers@alternative-fuer-oesterreich.at
Tel.: 0043-664-283 58 11
Reichenaustrasse 9, A-6890 Lustenau>

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21.8.2015: <Im Kindergarten: Pädagogin erklärt Kindern Weihnachten - gekündigt>

http://www.krone.at/Oesterreich/Paedagogin_erklaert_Kindern_Weihnachten_-_gekuendigt-Im_Kindergarten-Story-468300

<Eine Kindergartenpädagogin wird gefeuert - und im Vernehmungsprotokoll der MA 10, die dienstrechtlich zuständig ist, wird die Kündigung auch damit begründet, dass die Wienerin "die Kinder über die Bedeutung des christlichen Weihnachtsfestes aufgeklärt" hat. "Das ist unglücklich formuliert", sagt Stadtrat Christian Oxonitsch. Die ÖVP meint aber: "Das hat in Wien System."

Auf sechs Seiten hat die MA 10 (Wiener Kindergärten) die Einvernahme der Pädagogin (50) dokumentiert, das Protokoll landete jetzt bei der "Krone". Unter dem Titel "nicht entsprechende Dienstleistung" wird die Mitarbeiterin von drei Beamtinnen und einem Beamten der Dienstaufsicht einvernommen.

Verbot in Kindergärten, über Christus zu reden?

Dass die Mitarbeiterin nicht die einfachste Kollegin sein könnte, zeigen ihre Antworten zu recht harmlosen Fragen. Auf Seite 4 wirft die Dienstaufsicht dann der Frau aber Folgendes vor: "Die MA 10 betreut und begleitet Kinder mit unterschiedlichen Religionen, es werden deshalb religiöse Inhalte vor traditionellen Festen ausgespart. Sie haben sich nicht daran gehalten und die Kinder mehrmals in der Gesamtgruppe über die Bedeutung des christlichen Weihnachtsfestes aufgeklärt." Die Rechtfertigung der Kindergartenpädagogin laut Protokoll: "Ich habe nur die Fragen der Kinder beantwortet, sie über Christus und Christkind aufgeklärt. Ich bin Christin, jedoch keine Religionslehrerin."

Als abschließende Anweisung für die noch verbleibende Dienstzeit schreibt die MA 10 dann unter zwölf weiteren Vorgaben: "Absehen vom Vermitteln religiöser Inhalte an die Kinder."

"Wichtige Werte"

Christian Oxonitsch, der für die Kindergärten zuständige Stadtrat, sieht das Protokoll kritisch: "Ja, das ist unglücklich formuliert. Natürlich darf über Weihnachten geredet werden. Ich war selbst schon bei Dutzenden Krippenspielen als Gast in den Kindergärten."

Für Wiens ÖVP- Chef Manfred Juraczka ist die Vorgehensweise der MA 10 "eine schlimme Fehlentwicklung". Er kritisiert: "Wir haben hier erstmals schriftlich, wie unsere Kultur, unser Weltbild schon im Kindergarten zurückgedrängt werden soll. Diese Abkehr von guten, wichtigen Werten hat in Wien längst System.">

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11.10.2015: "Jesusinnen": Sohn Gottes muss im Wiener Kindergarten zum "Zwitter" gegendert werden

aus: Unzensuriert online; 11.10.2015;
https://www.unzensuriert.at/content/0018963-Jesusinnen-Sohn-Gottes-muss-im-Wiener-Kindergarten-zum-Zwitter-gegendert-werden#.VhpO6eJZLi0.facebook

<Dass der Fall der gekündigten Kindergärtnerin, die auch deshalb gefeuert wurde, weil sie den Kindern die christliche Bedeutung des Weihnachtsfestes erklärte, die Wiener Wahl mitentscheiden wird, ist kaum anzunehmen. Eines aber hat die Causa, die durch die Elefantenrunde der Politiker im Fernsehen österreichweit Bekanntheit erlangte, aber gezeigt: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) sagen entweder die Unwahrheit oder sie wissen nicht, was in ihren Magistratsabteilungen passiert. Sie behaupteten nämlich, dass HC Strache (FPÖ), der darüber berichtete, "Unsinn" rede und die Kindergärtnerin gar nicht gekündigt wurde. Falsch, wie sich nach Recherchen der ZIB-Redaktion und der Kronen Zeitung herausstellte. Die "Krone" traf sich nun mit der Dame, die der Stadt Wien "zu religiös" war und erfuhr Unglaubliches: Das Jesu-Kind musste gegendert werden!

"Arbeitslos, weil ich eine religiöse Person bin"

Die 1989 von Polen nach Österreich immigrierte Kindergärtnerin schilderte die Vorfälle, die zu ihrem Rausschmiss am 10. Juli führten, gegenüber der Kronen Zeitung so: "Ich habe den Kindern die christliche Bedeutung des Weihnachtsfestes erklärt. Aber ich durfte im Kindergarten ja nicht einmal sagen, dass das Jesu-Kind ein Bub ist - es musste gegendert werden, also 'geschlechterneutral' als Zwitter erklärt werden. Obwohl jeder weiß, dass er Sohn Gottes ist." Die Leiterin des Kindergartens habe sie deshalb zur Rede gestellt und ihr gesagt, dass sie sich an den Bildungsplan der MA 10 zu halten habe. "Aber einige dieser Vorgaben kann ich nicht mit gutem Gewissen erfüllen", so die geschasste Pädagogin, die die Welt nicht mehr versteht und sich über die Politiker nur noch wundert: "Warum wurde ich so behandelt? Ich bin arbeitslos, weil ich eine religiöse Person bin. Und warum wurde bei dieser Wahl-Fernsehsendung mit den Parteichefs gesagt, dass meine Kündigung aufgehoben worden sei? Das stimmt doch nicht.">

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28.12.2015: <Im Jahresvergleich: Mehr als doppelt so viele Tötungsdelikte in Wien>

http://www.krone.at/Oesterreich/Mehr_als_doppelt_so_viele_Toetungsdelikte_in_Wien-Im_Jahresvergleich-Story-488718

<Die Zahl der Tötungsdelikte hat sich in Wien heuer gegenüber 2014 mehr als verdoppelt. Bisher wurden in der Bundeshauptstadt 20 Menschen umgebracht, voriges Jahr waren es nach den Zahlen des Wiener Landeskriminalamtes neun Opfer.

2015 sei von den Zahlen her gewissermaßen die Rückkehr zur Normalität gewesen, denn 2014 gab es die niedrigste Zahl an Tötungsdelikten in der Bundeshauptstadt seit 1955, interpretierten der Leiter des Ermittlungsbereichs, Michael Mimra, und sein Stellvertreter Gerhard Haimeder die Zahlen. "2014 war eher ein Ausreißer." Entspannt können die Kriminalisten unter anderem deshalb sein, weil sich ein weiteres Jahr dem Ende zu neigt, in dem alle Tötungsdelikte aufgeklärt wurden. Seit April 2009 gibt es keine ungeklärten Morde.

Dementsprechend lobten Haimeder und Mimra die Motivation der Angehörigen der drei Gruppen, die im Ermittlungsbereich "Leib und Leben" tätig sind. Der Rekord bringe hier noch größeren Ansporn. "Keine der drei Gruppen will die erste sein, die einen Mord nicht aufklären kann", sagte Haimeder. Irgendwann werde die Serie aber zu Ende gehen.

"Viele haben ein Messer eingesteckt"

Nach wie vor spielt sich ein großer Teil der Gewaltdelikte im familiären oder Beziehungsumfeld ab. Allerdings glauben die Kriminalisten, dass sich hier allmählich ein Wandel vollzieht. So war der Versuch, einen 36- jährigen Mann Anfang Juli in der Brigittenau zu erschießen, eine Auftragstat . Dabei wurde ein unbeteiligter 13- Jähriger angeschossen, auch das eigentliche Opfer verletzt. Auch das spektakulärste Tötungsdelikt des Jahres, dem ein Pensionistenpaar in der Donaustadt zum Opfer fiel, war keine Beziehungstat, sondern das Werk eines Mehrfachtäters, womöglich sogar Serienkillers. "Was wir sehen, ist, dass viele ein Messer eingesteckt haben und mit diesem auch sehr schnell zur Hand sind", konstatierten Mimra und Haimeder allgemein eine schnellere Bereitschaft, Konflikte unter Zuhilfenahme einer Waffe auszutragen.

Doppelmord in der Donaustadt durch Serienkiller

Die Tötung des Pensionistenpaars im Mai bezeichneten die Kriminalisten als den spektakulärsten Fall des Jahres . Der mutmaßliche Killer, ein 29- Jähriger aus Polen, wurde einige Tage später in Düsseldorf geschnappt. Er wird als "brandgefährlich" eingestuft. Das Wiener Verbrechen hat er zugegeben, als praktisch fix gilt seine Urheberschaft bei einer Messerattacke in Salzburg 2012 und bei einer Tötung in Göteborg. "Aufgrund der Umstände", erläuterte Haimeder den Zusammenhang mit der Tat in Schweden. Er habe einen bestimmten Schriftzug an den Tatorten in Wien und Göteborg hinterlassen, auch sonst sei die Spurenlage sehr ähnlich.

Der Verdächtige gab an, sich auf einer Mission zu befinden. Per Rad, zu Fuß und mit öffentlichen Verkehrsmitteln reiste er durch Europa, nicht zuletzt deshalb vermuten die Ermittler, dass er weitere Verbrechen begangen haben könnte. Zuletzt war etwa Großbritannien im Gespräch, wo sich der 29- Jährige ebenfalls aufgehalten hatte.

Der Fall zeigt auch eine Veränderung in den Anforderungen der Ermittlungsarbeit. "Viele Täter sind nun im europäischen Ausland zu suchen", sagten die Kriminalisten. Sie hoben die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit hervor und sprachen die Bedeutung einer guten Tatortarbeit an. Das Geständnis als wichtigstes Beweismittel ist in den vergangenen Jahren in den Hintergrund getreten. Die Festnahme des 29- Jährigen bezeichneten Mimra und Haimeder als "gute kriminalpolizeiliche Arbeit".

Cold- Case- Fälle liegen Ermittlern im Magen

Im Magen liegen den LKA- Spitzen aber nach wie vor die ungeklärten Fälle, auch wenn diese zumindest sechseinhalb Jahre her sind. Am 4. April 2009 starb in Hernals ein Mann, der bei einem Streit vermutlich auf die Straße gestoßen worden und von einem Taxi überrollt worden war . Knapp drei Monate zuvor starb in der Ottakringer Hubergasse ein Lokalbesitzer . Er ist erschossen worden.

Im September 2007 wurde der Diamantenhändler Werner Haas in seiner Wohnung in der Josefstadt erschossen . Bisher wurde kein Täter gefunden, auch das Motiv liegt großteils im Dunkeln. Die Alibis im persönlichen Umfeld brachten keine neuen Erkenntnisse. Es gab mittlerweile mehrere "Cold Case"- Durchläufe, alle ohne Ergebnis. In diesem Fall scheinen die Ermittler auf einen Zufallstreffer hoffen zu müssen.>

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25.1.2016: <An Welser Schule: Lehrerin ersetzt in Liedtext Gott durch Allah>

http://www.krone.at/Oesterreich/Lehrerin_ersetzt_in_Liedtext_Gott_durch_Allah-An_Welser_Schule-Story-492779

<Nach der Aufregung um abgehängte Kreuze in Klassenzimmern folgt der nächste Wirbel um christliche Rituale bzw. unsere Wertebilder für Kinder: An einer Schule im oberösterreichischen Wels hat eine Lehrerin das Lied "Gottes Liebe ist so wunderbar" einfach in "Allahs Liebe ist so wunderbar" abgeändert.

Die Aufregung in der Welser Volksschule Vogelweide ist groß: Die Lehrerin einer vierten Klasse (in der mehrheitlich muslimische Kinder sitzen) hat an einen Text Hand angelegt: Das Wort "Gott" wurde im gesamten Lied handschriftlich durch "Allah" ersetzt.

Nun sind Eltern von christlichen Kindern auf die neue Version gestoßen - und beschwerten sich beim Landesschulrat. "Es geht mir nicht um das Wort 'Allah' allein. Es bedeutet auch Gott! Aber man kann nicht einfach einen Text umschreiben!", so ein aufgebrachter Vater.

"Falsche Kopie in die Mappe gerutscht"

Nachdem der Vorfall bekannt wurde, hat Schulinspektorin Karin Lang sofort ein Gespräch mit der betroffenen Lehrerin und der Schuldirektorin geführt. "Die Lehrerin hat an die christlichen und muslimischen Schüler unterschiedliche Texte verteilt. Im Falle eines Kindes muss eine falsche Kopie in die Mappe gerutscht sein", so Lang.

Mittlerweile wurde das Lied aus der Mappe entfernt: "Ich wusste nicht, dass die Lehrerin das so handhabt. Solche Lieder haben künftig außerhalb des Religionsunterrichts nichts zu suchen", so Direktorin Ulrike Fellinger.>

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1.2.2016: <16 Stunden Wartezeit: Wien: Polizeieinsatz nach Tumult in Kinderambulanz>

http://www.krone.at/Wien/Wien_Polizeieinsatz_nach_Tumult_in_Kinderambulanz-16_Stunden_Wartezeit-Story-494001

<Bis zu 16 Stunden Warten, schreiende Kinder, streitende Elternteile, Randale, Brüllereien - kaum zu glauben, dass sich all diese Szenen in der Kinderambulanz des Wiener Donauspitals zugetragen haben. Aber so ist es: Empörte Eltern mussten am Sonntag sogar die Polizei rufen, weil das Personal total überfordert war.

Sonntagfrüh wachte die 15 Monate alte Lisa mit glühenden Wangen und glasigen Augen auf. Weil das Fieberthermometer am Vormittag mehr als 41 Grad anzeigte, entschieden die Jungeltern Mario und Verena H., in die Kinderambulanz ins Donauspital im 22. Bezirk zu fahren. "Unsere Kleine hatte erst vor Kurzem eine schlimme Erkältung, darum wollten wir auf Nummer sicher gehen", sagt Mario H.

Aus "länger dauern" wurde stundenlanges Warten

In der Ambulanz folgte ein heilloses Durcheinander: "Das Wartezimmer war bis auf den letzten Platz belegt. Die Sprechstundenhilfe bat uns um Verständnis, dass es heute länger dauern wird", so H. Aus dem "länger dauern" wurde stundenlanges Warten. Besorgte Eltern gerieten in Streit, dazu die schlechte Luft in dem völlig überfüllten Raum und die Schreie der leidenden Kinder. "Wir waren mittlerweile acht Stunden dort. Alle - das Personal, aber auch die Eltern - waren natürlich mehr als nur gereizt", berichtet Mario H.

Die Stimmung drohte im Wartezimmer zu kippen. Bevor das geschah, alarmierten Eltern die Polizei. "Die Beamten blieben so lange vor Ort, bis sich die Situation wieder beruhigt hatte", sagt Polizeisprecher Roman Hahslinger.

Grippewelle grassiert

Lisa musste insgesamt neun Stunden warten, bis sie behandelt wurde. "Wir haben es aber noch gut getroffen, unser Nachbar war am Sonntag 16 Stunden im Spital", erzählt Verena H. Beim Krankenanstaltenverbund bedauert man den Vorfall: "Aufgrund der Grippewelle hatten wir dieses Wochenende 450 statt 50 Patienten in der Ambulanz", erklärt ein Sprecher. "Wir haben sämtliche Ärzte zusammengetrommelt. Längere Wartezeiten konnten aber trotzdem nicht verhindert werden."

Isabella Kubicek, Kronen Zeitung>


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24.2.2016: <Brandbrief und Berichte: Linz: Nordafrikaner machen Bahnhof zur „Hölle“ für Frauen>

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/linz-nordafrikaner-machen-bahnhof-zur-hoelle-fuer-frauen/

<LINZ. In der oberösterreichischen Stadt Linz berichten immer mehr Frauen von Übergriffen durch Nordafrikaner. Vor allem der Bahnhof habe sich zu einer „Hölle“ für Frauen entwickelt, sagte eine Linzerin der britischen Mail Online. „Es ist schrecklich. Ich habe Angst. Sie sind wie wilde Tiere – betrunken und einfach überall.“ Eher nehme sie „ein Taxi in die Hölle, als dort hineinzugehen“.

Laut dem Online-Portal oe24.at besteht das Problem mit den jungen Männern aus Marokko, Algerien und Tunesien bereits seit Wochen. „Die Vergehen reichen von Störung der öffentlichen Ordnung über gefährliche Drohung bis zu schwerer Körperverletzung“, sagte ein Polizeisprecher dem Blatt. Auch Helfer des Roten Kreuzes seien angegriffen worden.

„Diese Klientel ist sehr schwer in den Griff zu bekommen“

In der vergangenen Woche wurden zusätzliche Polizisten in den Bahnhof geschickt, um die Sicherheitslage wieder in den Griff zu bekommen. Ziel war es, die Nordafrikaner von dem Platz zu vertreiben. Anfang Februar hatte der Brandbrief eines Vaters die öffentliche Debatte über die Zustände ausgelöst. „Unsere Tochter lernt Friseurin in Linz. Sie muß regelmäßig am Abend durch den Bahnhof gehen. Sie hat uns gesagt, daß sie Angst hat, weil auf ihrem Weg sehr viele junge ausländische Burschen stehen“, schrieb Franz H. an die Landesregierung. „In einem Land wie Österreich darf es einfach nicht sein, daß unsere Kinder am Weg zur Arbeit und nach Hause Angst haben müssen.“

„Diese Klientel ist sehr schwer in den Griff zu bekommen“, sagte Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. „Aber diese Leute wissen genau, daß sie es bei uns nicht mit der marokkanischen Polizei zu tun haben, sondern mit Beamten, die die Menschenrechte achten.“ Viele der Nordafrikaner müßten eigentlich abgeschoben werden, kritisierte Pilsl. Dies gelinge jedoch kaum.

Landeschef Josef Pühringer (ÖVP) hatte Anfang des Monats harte Maßnahmen angekündigt. „Eine kleine Gruppe von Marokkanern gefährdet unsere Polizistinnen und Polizisten und schürt die Ablehnung gegenüber allen Flüchtlingen. Damit muß Schluß sein.“ (ho)>

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Newsfront online, Logo

24.3.2016: Stellv. Bürgermeister von Wien Gudenus: NATO raus aus Europa
Österreichischer Politiker: NATO muss aus Europa raus!

http://de.news-front.info/2016/03/24/osterreichischer-politiker-nato-muss-aus-europa-raus/

<Der NATO-Militärblock hat in Europa nichts zu suchen, sagte der stellvertretende Bürgermeister von Wien, Johann Gudenus, in einer Erklärung zum Jahrestag der Bombardierung Jugoslawiens am 24. März 1999.
 
Der österreichische Politiker sagte, dass in 78 Tagen die Luftwaffe des Bündnisses mehr als 700 Angriffe geflogen hatte, die hauptsächlich gegen zivile Ziele gerichtet waren. So wurde der Tod von mehr als zweitausend Zivilisten verursacht.
 
Seine Worte vermittelten heute die serbischen Nachrichtenagenturen. Gudenus fügte hinzu, dass es an der Zeit ist, ein eigenes militärisches Konzept für die Verteidigung von Europa, statt der NATO, zu haben.

Quelle: News Front>

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30.4.2016: <Österreich schafft Asylrecht ab>
http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/asyl-a30.html

<Von Markus Salzmann
30. April 2016

Die österreichische Regierung reagiert auf den Erfolg der Freiheitlichen Partei (FPÖ) bei der ersten Runde der Präsidentenwahl, indem sie deren rechtsextreme Politik übernimmt und sie dadurch weiter stärkt.

Die Koalition aus Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokraten (SPÖ) hat am Mittwoch im Eiltempo ein Gesetz durchs Parlament gebracht, das das Recht auf Asyl praktisch abschafft. Die Regierung kann nun den Notstand ausrufen, wenn „die öffentliche Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit“ wegen hoher Flüchtlingszahlen nicht mehr gewährleistet sind. Praktisch bedeutet das: Wenn die von der Regierung selbst festgelegt Obergrenze von 37.500 Migranten im Jahr erreicht ist.

Flüchtlinge werden dann nicht mehr ins Land gelassen. Asylanträge werden in einem einstündigen Schnellverfahren an der Grenze geprüft und nur noch genehmigt, wenn der Antragssteller beweisen kann, dass ihm in seiner Heimat Folter droht, oder wenn engste Verwandte in Österreich leben. Alle anderen werden unmittelbar zurückgewiesen.

Der Notstand ist zunächst auf sechs Monate befristet, kann aber mehrfach auf bis zu zwei Jahre verlängert werden.

Die Gesetzesänderung sieht außerdem vor, dass Flüchtlinge unabhängig von der Notstands-Regelung nur noch Schutz für drei Jahren erhalten. Danach werden die Asylgründe erneut überprüft. Auch der Familiennachzug wird deutlich erschwert. Zudem wird die Bearbeitungszeit für Asylanträge von sechs auf 15 Monaten erhöht.

Die Anzahl der Asylanträge in Österreich ist aufgrund früherer radikaler Abwehrmaßnahmen bereits deutlich zurückgegangen. Wurden im letzten November noch 12.000 Anträge gestellt, waren es im Februar nur noch 5.000.

Die Große Koalition in Wien schottet außerdem nach der östlichen Grenze zu Ungarn nun auch die südliche zu Italien hermetisch ab. Auf dem Brennerpass, einer der wichtigsten Verkehrsadern Europas, errichtet sie einen 370 Meter langen, vier Meter hohen Zaun und drei Kontrollpunkte an der Autobahn aus Richtung Italien. Ein weiterer Kontrollpunkt entsteht auf der Bundesstraße. Züge, die die Grenze von Italien nach Österreich passieren, werden ebenfalls kontrolliert.

Der Tiroler Landespolizeidirektor Helmut Tomac gab bekannt, dass die Grenzkontrollen am Brenner jederzeit rund um die Uhr starten können. Der neue österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte, man sei dabei, Warteräume und Registrierungszentren einzurichten. Österreich wolle nicht von unkontrollierten Flüchtlingsströmen überrascht werden.

„Laut unseren Informationen sind zwischen 200.000 und einer Million potenzieller Migranten bereit, sich von Libyen auf den Weg nach Europa zu machen“, behauptete Sobotka, ohne diese Angaben näher belegen zu können. Der Innenminister machte deutlich, dass er den rigorosen Kurs seiner Vorgängerin Johanna Mikl-Leitner fortsetzen wird. Er verteidigte die Abschottung gegenüber Flüchtlingen mit der Begründung: „Die Sicherheitsinteressen des Landes gehen vor.“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte, man wolle nach der Balkanroute nun auch die Südroute sichern. „Wenn klar ist, dass der Weg nach Mitteleuropa nicht mehr offen ist, dann wird es auch weniger Menschen geben, die ein Interesse haben, nach Mitteleuropa zu kommen“, so Kurz. Österreich hatte im vergangenen Jahr Druck auf die Staaten des ehemaligen Jugoslawien gemacht, die so genannte Balkanroute dicht zu machen, um den Flüchtlingsstrom Richtung Österreich zu unterbinden.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) warnt vor der Gefahr, dass der Brenner im Fall einer Grenzschließung zu einem „neuen Idomeni“ werden könnte. Der griechische Ort ist zum Synonym für die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Europäischen Union geworden. „Wenn wir nicht legale und sichere Wege schaffen, dank denen die Flüchtlinge nach Europa gelangen können, könnte es zu unglaublichen Situationen kommen,“ warnte die Organisation.

Im Parlament haben die SPÖ und die ÖVP die Verschärfung des Asylrechts einhellig unterstützt. Die rechtsextreme FPÖ wollte noch weiter gehen. Sie forderte für den Zuzug von Flüchtlingen eine Obergrenze „Null“.

Lediglich die Grünen lehnten die Gesetzesänderung im Parlament ab. Ihnen geht es aber nicht ums Asylrecht, sondern um den Erhalt der Europäischen Union, den sie durch die nationale Abschottung des Landes gefährdet sehen.

Die italienische Regierung protestierte gegen die österreichischen Abschottungsmaßnahmen. Ministerpräsident Matteo Renzi erklärte, sie verstießen eklatant gegen EU-Regeln. Die Präsidentin der italienischen Abgeordnetenkammer Laura Boldrini sagte, sie seien unüberlegt, weil sie spalteten. Innenminister Angelino Alfano warnte vor der Schließung des Brenners mit den Worten: „Die Zukunft Europas steht auf dem Spiel.“

Unterstützung erhielt die österreichische Regierung dagegen von der extremen Rechten. Der Präsident der Region Lombardei, Roberto Maroni von der ausländerfeindlichen Lega Nord, sagte: „Österreich tut lediglich, was normale Länder tun: Es kontrolliert seine Grenzen. Wir sind die einzigen, die uns überrascht zeigen, wenn Österreich das tut, was seinen Bürgern von Nutzen ist.“

Mit ihrer rechten Politik spielt die Wiener Regierung den reaktionärsten Kräften in die Hände. Auch der Grüne Alexander Van der Bellen, der am 22. Mai zur Stichwahl um das Präsidentenamt gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer antritt, setzt diesem nichts Grundsätzliches entgegen. In einer Diskussionsrunde, die von Ö1 live übertragen wurde, waren sich beide einig, dass das Schlagwort „Heimat“, unter dem Van der Bellen seinen Wahlkampf führt, positiv besetzt sei.

Van der Bellen erklärte, er halte Grenzen am Brenner für überflüssig, weil Italien alle europäischen Auflagen erfülle. Gleichzeitig betonte er – in Übereinstimmung mit Hofer –, dass Wirtschaftsflüchtlinge angesichts der hohen Arbeitslosigkeit weiter strikt abgewiesen werden müssen.>

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8.5.2016: Linke Schweine in Wien: <Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria>

https://www.unzensuriert.at/content/0020709-Linksextremisten-randalieren-gegen-Gedenkveranstaltung-fuer-Mordopfer-Maria

<Mehr als eine Hundertschaft der Polizei inklusive Hubschrauber, Wasserwerfer und Panzer, dutzende aggressive Linksextremisten und einige junge FPÖ-Funktionäre, die der verstorbenen Parteikameradin Maria gedachten, die vor wenigen Tagen von einem illegal aufhältigen Kenianer erschlagen wurde. So endete eine Gedenkminute am Sonntag am Yppenplatz. Während die freiheitlichen Teilnehmer friedlich eine Kerze anzünden wollten, flogen von der anderen Seite Glasflaschen und Fäuste.

Unglaublicher Polizeieinsatz

Mit einigen Freunden beschloss der niederösterreichische RFJ-Landesgeschäftsführer Markus Ripfl am Abend des 8. Mai, als Privatperson eine Kerze für das Mordopfer und die Parteikameradin Maria am Yppenplatz anzuzünden. Als schließlich um 19.30 Uhr etwa neun Personen mit einer Kerze als stille Erinnerung an das Mordopfer des afrikanischen Einwanderers am Yppenplatz eintrafen, erschien jedoch auch die örtliche Antifa. Diese machte lautstark mit Hassparolen gegen die Gedenkveranstaltung mobil, und aus dem Mob flogen sogar Glasflaschen. Personen aus dem Bündnis "No WKR" sprachen sich auf Twitter indes skurrilerweise gegen Gewalt an Frauen und Sexismus aus.

"Es ist beschämend und für die gesamte Bevölkerung beängstigend, wie von linker Seite mit Hass und Gewalt gegen eine friedliche Gedenkveranstaltung vorgegangen wird", äußerte sich Ripfl zu der Vorgehensweise der etwa 120 teilweise vermummten Extremisten. Etliche Polizisten einschließlich der Wega mussten schließlich eingreifen, um eine weitere Eskalation zu verhindern, und sperrten auch Stunden nach dem Ereignis noch diverse Seitenstraßen ab. Sogar mit Hilfe eines Polizeipanzers und eines Einsatzhubschraubers versuchten die Einsatzkräfte, die Situation unter Kontrolle zu bringen.>

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Österreich 27.5.2016: Wahlfälschung: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000
Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlleiter Stein gerät massiv unter Druck
https://www.unzensuriert.at/content/0020868-Wahlkarten-Vermehrung-sogar-um-60000-Wahlleiter-Stein-geraet-massiv-unter-Druck

<Immer noch wird nach der Bundespräsidentenwahl am Sonntag über Unstimmigkeiten bei der Briefwahl heftig diskutiert. FPÖ-Obmann HC Strache etwa stellte am Freitag auf Facebook die Frage nach der „wundersamen Vermehrung von zusätzlich rund 28.000 Wahlkarten“, die von Sonntag auf Montag erfolgt sein soll. Noch am Sonntagabend war der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, von rund 740.000 Wahlkarten ausgegangen. Ein Wert, der ganz ähnlich vom emeritierten Statistik-Professor Erich Neuwirth präsentiert wurde. Er gab die Zahl in seinem Blog mit exakt 738.055 an. Diese Zahl sei am „22. Mai 2016, 00:18“ (gemeint wohl 23. Mai) so vorgelegen.

Auf die Frage, woher Neuwirth dieses Wissen beziehe, gab er auf Nachfrage via Twitter an: „Ich hab ja dort (im BMI, Anm.) hochgerechnet und es daher gesehen.“

Weiß Hochrechner im Innenministerium mehr als sein Chef?

Kaum wahrscheinlich also, dass der Chef der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, über weniger Wissen verfügt haben könnte als Neuwirth. Konkret sagte Stein in der „ZiB2 Spezial“ am Abend des 22. Mai:

740.000 Briefwahlstimmen gibt es. Also insgesamt waren es 885.000 Wahlkarten, 740.000 sind zur Briefwahl verwendet worden und zurück gelangt worden und von 740.000 werden noch einige nichtig sein beispielsweise, weil die Unterschrift fehlt - also etwas über 700.000 schätzen wir.

Es geht sogar um rund 800.000 Wahlkarten

Weit verschätzt – wie sich am Ende der Briefwahlauszählung Montagnachmittag zeigte. Denn es gab 766.076 Wahlkarten, die in die Auszählung kamen. Eingelangt jedoch dürften noch wesentlich mehr sein, denn: Vor der Auszählung werden beschädigte, nicht korrekt unterschriebene oder zu früh verschickte Wahlkarten ausgeschieden. Diese scheinen im Wahlergebnis überhaupt nicht auf und werden – auch Stein verwendete diesen Begriff – als „nichtig“ bezeichnet.

Unzensuriert.at fragte den obersten Wahlleiter der Republik, wie viele Wahlkarten nichtig seien, bekam jedoch vorerst keine Antwort. Diese Zahl werde erst ermittelt und spätestens in der Sitzung der Bundeswahlbehörde am 1. Juni bekanntgegeben. Nach Informationen aus einzelnen Bezirkswahlbehörden ist jedoch damit zu rechnen, dass rund 5 Prozent der eingelangten Wahlkarten nichtig waren, das ergäbe somit insgesamt rund 800.000 eingelangte Briefwahlkarten.

Laut Stein waren die fehlenden Wahlkarten noch unterwegs

Es geht also nicht nur um eine Differenz von 28.000 Wahlkarten gegenüber Professor Neuwirths Zahl (und Wahlleiter Steins ähnlicher Schätzung), sondern um satte 60.000. Wo sind die über Nacht hergekommen, fragt man sich also. Stein versuchte seine „Fehlschätzung“ drei Tage später – wieder in der „ZiB2“ – so zu erklären:

Ja, ich habe offen gestanden nicht einkalkuliert, dass durch das Wahlrechtsänderungsgesetz 2015 jetzt auch erlaubt ist, dass Wahlkarten hinterlegt werden dürfen in Wahllokalen, wenn sie nicht aus dem gleichen Stimmbezirk sind. Und ein Teil davon wird erst am Montag zur Bezirkswahlbehörde gebracht und bezüglich dieser Zahl habe ich mich etwas verschätzt, es waren dann um etliche tausend mehr, als wir einberichtet bekommen haben.

Unzensuriert.at fragte auch hier nach. Robert Stein bestätigte uns diese Darstellung und fügte dieser Begründung noch hinzu, dass diese, in anderen Stimmbezirken, teilweise sogar anderen Bundesländern abgegebenen Wahlkarten in der Zeit von Wahlschluss bis Auszählungsbeginn der Briefkarten in die zuständigen Bezirkswahlbehörden transportiert werden müssten – also im schlimmsten Fall von Vorarlberg nach Wien. Klingt also logisch, dass da noch Wahlkarten nächtlich „auf der Reise“ waren, deren Zahl man noch nicht genau abschätzen konnte.

Wahlkarten werden dort ausgezählt, wo sie abgegeben werden

Klänge logisch, wenn das mit dem Transport quer durch Österreich den Tatsachen entspräche – was es allerdings – nach Unzensuriert-Informationen nicht tut. Aus mehreren Wiener Bezirkswahlbehörden wird uns nämlich bestätigt, dass es keinen Unterschied macht, ob Wahlkarten, die beispielsweise in Wien-Donaustadt ausgezählt werden, aus Donaustadt, aus Wien-Hernals oder gar aus dem steirischen Bezirk Murau oder dem burgenländischen Mattersburg stammen. Bei der Bundespräsidentenwahl gibt es nämlich einen einheitlichen Stimmzettel für ganz Österreich, weshalb die exakte regionale Zuordnung der Stimmen vernachlässigt werden kann. Es werden ja nicht – wie etwa bei Nationalratswahlen – Wahlkreismandate vergeben.

Fazit: Steins Argumentation gerät gehörig ins Wanken. Um 0.18 Uhr, als Professor Neuwirth die Zahl der eingelangten Wahlkarten mit 738.055 angab, sollte der Transport von den einzelnen Sprengel-Wahllokalen längst abgeschlossen gewesen sein. In Wien gab die Austria Presse Agentur bereits am Sonntag um 19.11 Uhr das vorläufige Gesamtergebnis für Wien bekannt - es war das letzte der neun Bundesländer-Resultate. Spätestens dann – nach Abschluss aller Auszählungen – dürften die letzten Wahlkarten von den Sprengeln in die Bezirkswahlbehörden befördert worden sein. In Wien sind das kurze Wege. In den Bundesländern, wo bisweilen etwas längere Strecken zurückzulegen waren – schlossen wie Wahllokale teilweise erheblich früher.

Volle Transparenz ist jetzt nötig – und dennoch nicht ausreichend

Will das Innenministerium das erschütterte Vertrauen in den korrekten Ablauf dieser Wahl wiederherstellen, müssen jetzt alle Zahlen auf den Tisch. Die Wahlabteilung wird minutiös darlegen müssen, welche Zahlen zu welchem Zeitpunkt erfasst und zentral dokumentiert waren. Und selbst dann bleiben weitere Fragen in Zusammenhang mit der Briefwahl offen – Fragen rund um die Auszählung und um die mögliche Abgabe von zwei Stimmen, über die wir bereits berichtet haben – und Fragen, über die wir noch berichten werden.>

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6.6.2016: Österreichs Aussenminister Kurz will den Asylanten-Tsunami stoppen - mit der australischen Taktik "No way"
Österreich: »So stoppen wir den Sturm auf Europa«
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/oesterreich-so-stoppen-wir-den-sturm-auf-europa-.html

<Stefan Schubert

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat für die gesamte EU einen Aktionsplan erarbeitet, mit dem der illegale Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer gestoppt werden soll. Als Vorbild wird explizit die konsequente Kampagne der australischen Regierung genannt »NO WAY – Australien wird nicht eure Heimat«, heißt es dort. Der links-grüne Mainstream schäumt.

er forsche Außenminister Kurz führt das europäische Polit-Establishment mal wieder vor. Während Politiker wie Juncker, Schulz und Merkel dem Bürger versuchen zu suggerieren, dass die Flüchtlingskrise weitestgehend abgearbeitet wäre, hat dieser Außenminister seinen Realitätssinn behalten. Denn an der afrikanischen Küste, allen voran im gescheiterten Staat Libyen, hat sich rund eine Million afrikanischer Einwanderer formiert, und sie sind kurz vor dem »Sturm auf Europa«, wie es der österreichische Außenminister formuliert.

Dieser seit Langem absehbaren Verschärfung der Flüchtlingskrise will Sebastian Kurz nun ein konsequentes europäisches Maßnahmenpaket entgegensetzen. Es soll sich nicht wiederholen, dass Merkel wieder im Alleingang eine humanitäre Notsituation aus dem Hut zaubert und mit ihrem Handeln ganz Europa, insbesondere die deutsche Bevölkerung, vor vollendete Tatsachen stellt.

Australien zeigt, wie es geht: »Seegrenzen sind kontrollierbar«

Bereits vor zehn Tagen habe ich auf den irrsinnigen NATO-Einsatz im Mittelmeer hingewiesen, der die Flüchtlingsströme nicht verringert, sondern weiter anfacht. Und genau das bemängelt auch der erstellte Aktionsplan aus Österreich: »Rettung aus Seenot, ja, unbedingt. Aber das darf nicht verbunden sein mit einem Ticket nach Europa.« Stattdessen soll bei im Mittelmeer aufgebrachten Afrikanern nach dem australischen Vorbild nach dem Prinzip einer »Insellösung« verfahren werden.

Weiter ist in der österreichischen Zeitung Krone zu lesen: »Viele Seegrenzen wurden mit einer ›Insellösung‹ geschützt. Es ist kein Zufall, dass Ellis Island über Jahrzehnte das Tor in die USA war. Jedem, der illegal aufgegriffen wird, kommt in einen Hotspot auf einer Insel, zum Beispiel Lesbos oder Lampedusa.

Er bleibt so lange dort, bis er freiwillig zurückkehrt (mit einer finanziellen Unterstützung), oder zurückgeschickt werden kann durch Abkommen mit Drittstaaten. Also kein Weitertransport auf das europäische Festland. Damit endet der Nachkommeffekt.«

Das hört sich nach einem logischen und vor allem nachvollziehbaren Plan an, nicht wie Merkel, die in geheimen Zusatzvereinbarungen noch die Umsiedlung von 500 000 Syrern aus der Türkei, direkt in die EU und Europa, zugesichert hat. Und auch dem aktuellen Unsinn, den Merkel über angeblich unsicherbare Seegrenzen verkündet hat, erteilt Kurz eine Abfuhr:

»Australien zeigt: Seegrenzen sind kontrollierbar.«

Und weiter heißt es in dem Maßnahmenkatalog:

»Europa entscheidet selbst, wer zu uns kommt, und nicht die Schlepper.«

Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, doch nicht so im hiesigen Mainstream. Den völligen Realitätsverlust der Entscheidungsträger aus der SPD musste man am Sonntag wieder bei Anne Will in Gestalt eines Heiko Maas ertragen, der auf Zuruf der »Moderatorin« für so inhaltslose Phrasen wie »Fördern und Fordern« beklatscht wurde. Seine Pressesprecher waren sicherlich auch wieder fleißig unter den Claqueuren.

Ich werde es einmal etwas zugespitzt formulieren, damit es auch jeder ideologisch Verbohrte versteht. Unsere politisch-medialen Eliten erwecken den Eindruck, als ob die qualitative Art der Zuwanderung keinerlei Rolle spielt.

Als ob es keine Rolle spielen würde, ob eine Million schwedischer Architekturstudentinnen nach Deutschland einwandern würde oder eine Million muslimischer Nord- und Schwarzafrikaner, die entweder im eigenen Land schon Kriminelle waren, in kriegerischen Konflikten Morde begangen haben oder eine islamische Weltherrschaft anstreben. Für die Parallelwelt in Berlin-Mitte gibt es hier keinerlei Unterscheidung. Im Gegenteil, die Benennung solcher Realitäten wird im links-grünen Weltbild sogleich als rassistisch diffamiert.

Merkel versucht, mit Schreckensszenarien ihre Flüchtlingspolitik durchzudrücken

So wollen wir Sebastian Kurz allein schon dafür danken, dass er diese Realitäten offen ausgesprochen hat und aus dem gewohnten deutschen Einheitsbrei heraussticht. Weiterhin wünschen wir ihm für sein Engagement, Recht und Ordnung an Europas Grenzen zurück zu erobern, viel Erfolg.

Denn seine Gegner haben sich natürlich umgehend formiert. An vorderster Steller dabei eine gewisse Angela Merkel, die mal wieder mit der Heraufbeschwörung von Schreckensszenarien versucht, ihre desaströse Politik zu rechtfertigen. Wilde Verschwörungstheorien breiten sich aus, vom Kanzleramt in die Welt gesetzt. »Bei Brenner-Schließung ist Europa zerstört«, so die neueste Prophezeiung aus ihrem Mund.

Solange die deutsche Qualitätspresse ihre bisher entlarvten Lügen verheimlicht, scheint es Merkel nicht peinlich zu sein, ihre absurde Argumentation so fortzuführen. Außenminister Sebastian Kurz war bereits maßgeblich an der Schließung der Balkanroute beteiligt. Und mit der funktionierenden Grenzschließung wurde Merkels große Lüge, von einer angeblich nicht zu sichernden Landgrenze entlarvt.

Anfang des Jahres 2016 erreichte die damalige Angstkampagne der Kanzlerin und ihrer EU-Funktionäre – darunter Jean-Claude Juncker - einen traurigen Höhepunkt, als sie wochenlang, Hand in Hand mit den deutschen Medien, das Schreckensbild einer angeblich kollabierenden Wirtschaft in der gesamten EU an die Wand malten.

Der Auslöser für diese prognostizierte Apokalypse sollte nicht etwa ein Atomkrieg sein, sondern eine funktionierende Kontrolle der mazedonisch-griechischen Grenze, so Merkel und der Mainstream. Wie wir jetzt alle wissen, war das pure Angstmacherei. Diese Vorgehensweise der Bundesregierung belegt einmal mehr, von welcher Art von Politikern wir derzeit regiert werden.>

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6.6.2016: Muslimisierung in Österreich: Volksschule mit Muslim-Schülern: Halal-Nagellack und Wunsch von 10-Jährigen nach Sex auf der Toilette mit 10-Jähriger
Halal-Nagellack und Sex auf der Toilette: Schockierender Lehreralltag in der Volksschule

https://www.unzensuriert.at/content/0020954-Halal-Nagellack-und-Sex-auf-der-Toilette-Schockierender-Lehreralltag-der-Volksschule

<Sprachlos ist man als Leser nach einem Blog-Eintrag einer Lehrerin im Onlineportal das Biber. Im ansonsten stark linksgerichteten Magazin kann man vom Alltag der Volksschullehrerin lesen und fühlt sich prompt in ein weit entferntes Land versetzt. Dass es sich allerdings um eine Schule mitten in Wien handelt, ist umso schockierender. Österreicher sind dort in gravierender Minderheit, die deutsche Sprache wird kaum gesprochen, und sexuelle Bedrängungen stehen an der Tagesordnung.

Islamische Riten an Wiener Schulen

Nach einem Tag als Supplierlehrerin in verschiedenen Klassen entschied sich die betroffene Lehrerin dazu, ihre Erlebnisse niederzuschreiben. Authentisch gibt sie ihre Erfahrungen in einer Wiener Volksschule wieder. In einer ersten Klasse trifft sie etwa auf ein siebenjähriges Mädchen, dem von der Mutter verboten wurde, sich vor dem Turnen gemeinsam mit den anderen Mädchen umzuziehen. Bevor sie mit den Kindern allerdings in den Turnsaal geht, möchte jeder wissen, ob die Lerhrerin denn Muslimin sei. Danach wollen die Schüler euphorisch ihre Landeszugehörigkeit verkünden. Ein kleines, schüchternes, blondes Mädchen sagt schließlich "Österreich", die ausländischen Schüler lachen nur darüber.

Drei der Kinder in dieser Klasse, so die Lehrerin weiter, würden sie erst gar nicht verstehen, obwohl sie angeblich bis zu drei Jahre lang den Kindergarten besucht hätten. In einer höheren Klasse schläft ein junger Bub im Unterricht gar ein und entschuldigt sich dafür, weil er jeden Tag um fünf Uhr beten müsste. Der gleiche Bub wird nach der Schule von seinem Vater abgeholt, mit der dreijährigen Schwester an der Hand, die bereits eine Burka trägt.

Sexuelle Handlungen im Volksschulalter

In einer Vorschulklasse hebt während des Unterrichts eine Sechsjährige wie selbstverständlich ihr klingelndes Mobiltelephon ab, um von der Mutter freudig zu erfahren, dass sie Halal-Nagellack gekauft hätte. Dieser sei angeblich wasserdurchlässig, und darum könne sie sich vor dem Beten gründlich waschen.

Nur einige Jahre älter ist ein Bub in der vierten Klasse, der eine Mitschülerin auf das WC zerren wollte, um mit ihr Sex zu haben. Seine darauf angesprochene Mutter meinte dazu nur, dass er in seinem Herkunftsland bereits Kinder haben würde, dies also kein ungewöhnliches Verhalten wäre. Ähnlich sieht dies auch eine Stützlehrerin der Schule, welche keinen Redebedarf mit einem Drittklassler sieht, der ankündigte, Geschlechtsverkehr mit seiner Klassenkollegin haben zu wollen.>

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12.6.2016: Linke Schweine in Wien: Gewalt gegen Demonstration der Identitären Bewegung
Massive Gewaltanwendung gegen Identitäre Bewegung in Wien
http://www.metropolico.org/2016/06/12/massive-gewaltanwendung-gegen-identitaere-bewegung-in-wien/

<Am Samstag demonstrierte die Identitäre Bewegung zum dritten Mal in Wien. Linke Gruppen und die Antifa organisierten eine Gegendemonstration und blockierten die geplante Demoroute. Es kam von Seiten der rot-grünen »Antifaschisten« zu Gewalttaten. Ein identitärer Aktivist wurde so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Mit Video.

Im Zuge der Demonstration der Identitären Bewegung (IB) in Wien am Samstag kam es von Seiten der rot-grünen »Gegendemonstration« zu massiven Ausschreitungen. Wie die IB auf ihrer Internetseite mitteilt, wurde ein Identitärer von einem Stein, der aus der Menge der »Antifaschisten«, derart getroffen, dass der aus Hamburg stammende Aktivist wegen innerer Blutungen notoperiert werden musste. Zahlreiche blaue Flecken und Schnitte seien angesichts dessen kaum einer Rede wert, so die Bewertung.

Unglaubliche Falschdarstellung durch Medien und Politik

Während von den Identitären nach Eigendarstellung keinerlei Gewalt ausging, konnte man in den Medien die absurdesten Geschichten lesen. Journalisten, die selbst anwesend waren, hätten ihre Leser auf eine Art und Weise, »belogen, die jeder journalistischen Ethik entbehrt«, so die IB-Kritik.

So habe der Standard die Wahrheit um 180 Grad umgedreht und behauptet, die Identitären hätten Gegenstände auf die linken Gegendemonstranten geworfen. »Den Vogel« habe der Kurier abgeschossen, der aus den verletzten Identitären in weiterer Folge »verletzte Gegendemonstranten« machte. In der ZIB seien die Patrioten als Neonazis bezeichnet, weil sie es wagten, für »Heimat, Freiheit, Tradition« auf die Straße zu gehen.

Die Identitären betonen in ihrer Darstellung, dass diese Journalisten anwesend waren. Es konnte so niemandem die massive Gewalt der Linken auf die friedlichen Identitären verborgen bleiben. Diesen Journalisten würde es nicht um Berichterstattung, sondern um Hetze gegen Patrioten gehen, so die Feststellung. Auch die Meldungen aus der Politik seien unfassbar. Der ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka  (ÖVP) habe verkünden lassen, dass er die »Ausschreitungen der Identitären aufs Schärfste verurteilt«. Verurteilt werde also nicht die massive Gewalt der Linken auf Polizei und Identitäre, sondern Ausschreitungen, die es nie gegeben habe. Für die Gewalttäter sprangen wieder einmal die Grünen in die Presche – darüber müsse man nicht einmal mehr ein Wort verlieren, so die IB.

Das Resümee: Patrioten mussten sich also nicht nur massiver Gewalt aussetzen, um ihr Demonstrationsrecht und ihre Meinungsfreiheit ausüben zu können, sondern wurden danach von Medien und Politik in einer beschämenden Weise auch noch verleumdet und verurteilt.

Spendenaufruf: Jetzt brauchen wir Euch!

Die Identitären stellen fest: »Es ist klar, welches Bild hier über Medien und Politik verbreitet werden soll. Es liegt nun an uns, rechtliche Schritte einzuleiten. Medien und Politik sind durch ihre Lügen und ihre Verharmlosung Mitschuld daran, dass in Österreich eine linksextreme Szene gedeihen konnte, die mit Terror gegen Patrioten vorgeht. Wir werden deshalb nicht mehr hinnehmen, dass wir uns als „Neonazis“ beschimpfen lassen müssen, nur, weil wir für den Wert und den Erhalt unserer Identität eintreten.

Wir werden auch sämtliche Kosten übernehmen, die aufgrund der linksextremen Angriffe auf unsere Freunde und Mitstreiter erfolgt sind«. Es drehe dabei u.a. um die Flugkosten für die Mutter des schwer verletzten Aktivisten und andere Kosten, die wegen des feigen Anschlages entstanden seien. Aus diesem Grund bittet die Identitäre Bewegung dringend um Spenden. Eine Klage gegen den ORF werde mit bis zu 15.000 Euro veranschlagt. Die Höhe der Entschädigung für die Verletzten sei noch nicht abzusehen.

»Wir sind für Euch auf die Straße gegangen! Wir haben für Euch unser Gesicht hingehalten, geschwitzt, geblutet und uns mutig die Straßen Wiens zurückerobert. Jetzt brauchen wir Euch! Wir rufen zur Patriotischen Solidarität auf! Übernehmen wir die Kosten für unsere Leute und klagen wir den ORF an». (BS)>

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Sputnik Ticker online,
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21.6.2016: Terror-Österreich: Kinder weggenommen statt die Mutter zu unterstützen: Wegen IQ64 werden der Mutter 2 Kinder geraubt
Österreich: Mutter "zu dumm" für Erziehung - Kinder ins Heim gesteckt
https://de.sputniknews.com/panorama/20160621310786061-oesterreich-iq-mutter-kinder-verlust/

<Die österreichischen Sozialbehörden haben einer 34-jährigen Frau ihre beiden Kleinkinder weggenommen, weil die Mutter wegen ihres niedrigen Intelligenzquotienten ihre Erziehungs- und Sorgepflichten angeblich nicht ausreichend erfüllen kann, wie The Local berichtet.

Zwei Kinder, Victoria (6 Monate) und Ryan (2 Jahre), sind zurzeit in einem Heim untergebracht. Den Behörden zufolge ist die Mutter mit ihrem IQ von lediglich 64 (Normalwert ist zwischen 85 und 115) nicht in der Lage, für die Kinder zu sorgen.

Evelin Müller dürfe ihre Kinder im Heim besuchen. Die zweifache Mutter habe aber nur ein Ziel: Sie wolle ihre Kinder zurück. Sie bekomme bereits Unterstützung vom Kinderhilfsverein „Fly“, der den besten Rechtsanwalt Österreichs, Nikolaus Rast, eingeschaltet habe, so The Local.

Laut dem Anwalt kann die Mutter ihre Sorgepflichten erfüllen. Sie ist intelligent genug, eine Ausbildung abgeschlossen zu haben. Im August 2015 haben die Behörden einer britischen Familie ein Kind weggenommen, da die Eltern sehr viel Computer gespielt haben. Die Beamten haben entschieden, dass die Computerspielabhängigkeit als Missachtung der Elternpflichten gelten könnte.>

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Ö 30.8.2016: Kriminelle Asylanten begehen haufenweise Sexualdelikte - und die Polizei hat kein Personal
Sexuelle Übergriffe häufen sich: Kripo beklagt gravierenden Personalmangel
https://www.unzensuriert.at/content/0021645-Sexuelle-Uebergriffe-haeufen-sich-Kripo-beklagt-gravierenden-Personalmangel

<Vor allem im Bereich der sexuellen Übergriffe gibt es laut der Exekutive eine immense Steigerung. Genügend Stellen, um mit der rasant anwachsenden Zahl an für diese Explosion hauptverantwortlichen Migranten mitzuhalten, gibt es allerdings nicht. Allein in Wien würden rund 100 Kripo-Beamte fehlen, welche sich mit derlei Delikten auseinandersetzen und präventiv eingreifen könnten.

Nur nach außen "relativ voll" - 100 Planstellen fehlen

In den letzten Jahren sei vor allem in Bereichen aufgestockt worden, die eigentlich nicht in die Kernkompetenz des Bundeskriminalamtes fallen. So werde von der Kripo etwa auch wegen Brandstiftung ermittelt, weil bei der Polizei ebenso zu wenig Stellen dafür verfügbar sind: "Das hat zur Folge, dass das LKA (Landeskriminalamt, Red.) nach außen hin relativ voll wirkt, de facto haben wir aber um mindestens 100 Planstellen zu wenig" so Michael Mimra, Leiter des Ermittlungsdienstes im Wiener Landeskriminalamt in der aktuellen Ausgabe des Branchenblattes Kriminalpolizei.

Wien hat um 300.000 Einwohner mehr

Am intensivsten müssen ihm zu Folge im Bereich der Sexualdelikte aufgestockt werden, hier werden immer mehr Attacken gemeldet. Auch spricht der Leiter des Ermittlungsdienstes davon, dass es in den letzten zahn Jahren ein Bevölkerungswachstum von 300.000 Personen in Wien gegeben habe, obwohl die Statistik Austria nur 160.000 zählte.

Kripo kann mit immensem Zuzug nicht Schritt halten

Der Bevölkerung wurde hier entweder der unkontrollierte Zuzug durch Migranten auf allen Ebenen verschwiegen, oder der erfahrene Beamte irrte sich in seinen Ausführungen. Wörtlich sagte er: "Wien hat in den letzten zehn Jahren um rund 300.000 Einwohner zugenommen. Damit haben wir bei der Kripo nicht Schritt gehalten. Die Aufgaben werden immer umfangreicher, immer internationaler".>

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7.10.2016: ÖBB übernehmen deutschen Nachtzugverbindungen
ÖBB übernehmen Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn
http://derstandard.at/2000045527066/OeBB-uebernehmen-Nachtzugsverbindungen-der-Deutschen-Bahn

<7. Oktober 2016, 11:11

DB steigt ganz aus Nachtzuggeschäft aus, die ÖBB springen ein und investieren 40 Millionen Euro. Sechs neue Strecken gibt es ab 11. Dezember Wien/Berlin – Die ÖBB übernehmen fast die Hälfte des Nachtzuggeschäfts der Deutschen Bahn und bieten ab dem Winterfahrplan (ab 11. Dezember) sechs neue Nachtverbindungen in Deutschland an. Der blaue "Nightjet" wird dann auf insgesamt 15 Strecken rollen und soll vermehrt deutsche Fahrgäste befördern, kündigte ÖBB-Chef Andreas Matthä an. Dafür werden 40 Millionen Euro in Beschaffung und Umbau der Fahrzeuge investiert. Die Deutsche Bahn stellt ihrerseits ihre Nachtzüge komplett ein. Rund 40 Prozent davon übernimmt die ÖBB. Dazu werden 15 Liegewagen und 42 Schlafwagen der DB aufgekauft und umgebaut. Gemeinsam mit den 59 bestehenden Liegewagen und 10 Schlafwagen werden künftig also 74 Liegewagen und 52 Schlafwagen als ÖBB-"Nightjets" quer durch Mitteleuropa rollen.

Bei einer gemeinsamen Präsentation von DB und ÖBB am Freitag in Berlin wird das neue Konzept für den deutschen Bahnmarkt präsentiert.

"Österreichische Gastfreundschaft"

Künftig sollen alle Nachtzüge der ÖBB in einheitlichem Design gestaltet sein: Außen dunkelblau mit einem angedeuteten Sternenhimmel, innen qualitativ hochwertig ausgestattet in verschiedenen Varianten. Angeboten werden Schlafwagen mit 1-, 2- oder 3-Bett-Abteil, Liegewagen mit 4- oder 6-Bett-Abteil sowie Sitzplätze. Umgerüstet auf das einheitliche Erscheinungsbild werde schrittweise, hieß es vor Journalisten in Wien. Das Catering übernimmt Newrest. Die DB unterstützt die ÖBB beim Vertrieb, gebucht werden kann auch im Internet unter nightjet.com. Mit einem Fototapeten-Wettbewerb über die Homepage www.oebb.at können User Fotos einschicken für den Plafond der Liegewagenabteile. "Wir bieten österreichische Gastfreundschaft", bewirbt Matthä die Nightjets für deutsche Fahrgäste. "Man kommt entspannt und sicher durch die Nacht". Unter dem Motto "Lässig statt stressig" verbinden die neuen Nachtzüge deutsche Metropolen mit Urlaubszielen wie Innsbruck und Villach, Venedig und Mailand oder Rom. "Der Urlaub soll schon mit dem Einsteigen in den Zug beginnen". Doch auch Geschäftsreisende gehören zur Zielgruppe. Den Vorteil gegenüber dem Flugzeug sieht die Bundesbahn in den Ein- und Ausstiegsstellen, den zentralen Bahnhöfen – im Falle Venedigs steigt man sogar direkt am Canale Grande aus dem Zug.

Ambitionierte Ziele

Punkten wollen die ÖBB mit ihrem Servicekonzept, der teilweise zusätzlich angebotenen Auto- und Motorradbeförderung sowie mit günstigen Preisen. Über die Sparschiene sind Tickets in den – mitgeführten – Sitzwägen etwa München-Venedig ab 39 Euro zu haben. Eine sechsköpfige Familie (vier Kinder) kann von Düsseldorf im Familienabteil im Liegewagen um 199 Euro inklusive Frühstück nach Innsbruck anreisen. Ein Alleinreisender von Berlin nach Zürich berappt im Einzelabteil im Schlafwagen ab 139 Euro inklusive Frühstück. "Der Nachtzug erspart eine Hotelübernachtung, Stress auf der Autobahn oder einen Flug", ergänzt Matthä. Die ÖBB-Ziele sind ambitioniert: Bis zum Jahr 2020 will die Bundesbahn mit dem erweiterten Angebot 1,8 Millionen zusätzliche Fahrgäste befördern, also jährlich um 0,6 Millionen mehr. Derzeit sind jährlich eine Million Fahrgäste in den ÖBB-Nachtreisezügen unterwegs. Das Nachtgeschäft macht 17 Prozent des Fernverkehrsumsatzes aus und ist profitabel.

Die Deutsche Bahn hatte bereits Ende 2015 bekanntgegeben, alle bisherigen Linien des klassischen Nachtzugverkehrs in diesem Dezember "in einem Schritt" einzustellen. Als Grund wurden jahrelange Verluste in diesem Geschäft genannt. So seien 2015 bei rund 90 Millionen Euro Umsatz 31 Millionen Euro Minus herausgekommen. (APA, 7.10.2016)>


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